Bürgermeisterbrief Ostern 2021

29. März 2021

Liebe Setherinnen und liebe Sether,

die Tage werden länger, draußen wird es allmählich wärmer, die Krokusse und Osterglocken strecken ihre Köpfe der Sonne entgegen und der Frühling steht vor der Tür. Ich persönlich freue mich auf ein schönes und erholsames Osterfest im Kreis meiner Familie. Denn die ersten drei Monate des neuen Jahres waren mal wieder turbulent und es ist viel in unserem Dorf passiert.

Ich sehe viele positive Entwicklungen in unserer Gemeinde. Die Dirtbike-Anlage wurde realisiert und wird sehr gut angenommen. Die Homepage unserer Gemeinde wurde überarbeitet und erstrahlt in neuem Glanz. Die Sanierung der Trinkwasseranlage im Sportlerheim ist in vollem Gang. Die öffentliche Auslegung des Baugebietes wurde durchgeführt. Auch freue ich mich sehr darüber, dass wir trotz der Corona-Pandemie weiter am Ortsentwicklungskonzept arbeiten konnten. Vor allem ist mir bei den Onlinekonferenzen aufgefallen, wie wichtig es ist, dass wir über Vereins- und Parteigrenzen hinweg zusammenkommen und gemeinsam über die Zukunft und die Zusammenarbeit in unserem Dorf diskutieren. Besonders gut hat mir die Idee aus dem OEK gefallen, die Alte Schule zu einer Begegnungsstätte für die ganze Dorfgemeinschaft weiterzuentwickeln. Auf dem Außengelände hat das Planungsbüro einen Mehrgenerationenpark mit Angeboten für Jung und Alt angedacht.

Ich sehe aber auch Entwicklungen in unserem Dorf die mir Sorge bereiten. Unsere Kita ist zu fast 100 Prozent ausgelastet, platzt räumlich aus allen Nähten und es zeichnet sich immer deutlicher die baldige Notwendigkeit einer sechsten Gruppe ab. Es besteht dringender Handlungsbedarf! Das ist für das Team, die Eltern und vor allem für die Kinder insgesamt eine sehr belastende Situation. Danke an das Team, die Kitaleitung, die Elternvertreter und den Träger für die stets konstruktive und zum Wohle der Kinder orientierten Zusammenarbeit.

Auch wenn ich die rege Beteiligung am Bürgerbegehren und das damit verbundene Interesse an dem Thema „Kita“ ausdrücklich begrüße, sehe ich das Bürgerbegehren doch auch kritisch. Ich halte die Begründung und die Kostenschätzung in Teilen inhaltlich für falsch. Auch bedeutet das Bürgerbegehren aus meiner Sicht eine erhebliche Verzögerung beim Bau des dringend notwendigen Kitaneubaus. Des Weiteren beobachte ich eine starke Polarisierung der Bürgerinnen und Bürger bei dieser Angelegenheit. Deswegen ist es im Sinne der Dorfgemeinschaft ausgesprochen wichtig, dass wir eine sachliche und faire Diskussion im Vorfelde des Bürgerentscheids führen. Überprüfen Sie Argumente auf ihren Wahrheitsgehalt und fällen ihre Entscheidung mit Bauch und Verstand. Es geht nicht um Personen, sondern um die wichtigste Investition in unser Dorf seit langer Zeit! Auf jeden Fall sollte die getroffene Entscheidung –Umsetzbarkeit vorausgesetzt- dann von allen Seiten respektiert werden.

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Über die positiven Entwicklungen im Dorf, aber auch über meine kritische Stellungnahme zum Bürgerbegehren gegenüber der Kommunalaufsicht möchte ich Sie im Folgenden weitergehend informieren und wünsche Ihnen nun viel Spaß beim weiteren Lesen!

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Dirtbike-Anlage

Ich freue mich sehr für die Jugendlichen und alle anderen Nutzer, die endlich ihre Dirtbike-Anlage bekommen haben. Sie haben in zahlreichen Stunden und mit der Unterstützung von vielen ehrenamtlichen Helfern, die unter anderem mit Treckern und Anhängern gekommen sind, zwei sogenannte Dirt-Lines und einen Pumptrack gebaut. Der TÜV Nord hat im Januar eine sicherheitstechnische Prüfung durchgeführt und die Anlage abgenommen. Anfang März wurde noch eine Hecke als Abtrennung zum restlichen Spielplatz gepflanzt und Schilder mit der Benutzerordnung aufgestellt. Im Laufe des Jahres werden auf dem alten Sportplatz noch ein großer Unterstand in Form eines Pavillons und zwei kleine Spielgeräte aufgestellt. Dafür hat die Gemeinde einen Förderantrag bei der Aktivregion Alsterland gestellt und genehmigt bekommen! Es fließen knapp 14.000€ Fördermittel bei einer Förderquote von 80% nach Seth! Der Unterstand soll den Jugendlichen als Treffpunktdienen, kann aber natürlich von der gesamten Dorfgemeinschaft mitgenutzt werden. Ich danke allen Beteiligten für ihre Hilfe. Dadurch hat die Gemeinde sehr viel Geld gespart! Ich hoffe, dass wir in diesem Jahr noch alle zusammen eine offizielle Einweihung feiern können.

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Neue Gemeinde-Homepage ist online

Die Homepage unserer Gemeinde ist ein wichtiges Informationsmedium für viele Bürgerinnen und Bürger in Seth. Viele Außenstehende bekommen darüber die ersten Eindrücke von Seth vermittelt. Deshalb haben sich die Mitglieder des Kulturausschusses einstimmig dafür ausgesprochen, dass sich unsere Gemeinde noch moderner und frischer im Internet darstellen soll. Es wurde ein neues Design ausgewählt, der Provider gewechselt, Verträge gekündigt und neu geschlossen, das Einhalten des Datenschutzes mit Kreis und Amt besprochen und anschließend in mühevoller Kleinstarbeit die Seite mit den Inhalten neu gefüllt. Die technische Umsetzung hat meine Assistenzkraft Birte Scheel realisiert. Vielen Dank für die professionelle Arbeit! Dadurch, dass wir keinen externen Webdesigner engagieren mussten und das jetzige Webhosting deutlich preiswerter ist, spart unsere Gemeinde viel Geld! Die Homepage lebt durch ihre Inhalte. Wir nehmen deshalb gerne Feedback und Anregungen entgegen. Auf der Homepage ist eine Dorfchronik veröffentlicht, die bis ins Jahr 1351 zurückreicht. Vielen Dank an die Autoren! Wir freuen uns, diese Chronik auf unserer neuen Internetpräsenz veröffentlichen zu dürfen.

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Geschwindigkeitsanzeige

Die Geschwindigkeitsanzeige am Ortseingang Richtung Borstel hat sich seit der Inbetriebnahme als sehr wirksam herausgestellt. Viele Autofahrer werden deutlich langsamer wenn sie nach Seth hineinfahren. Deshalb habe ich eine weitere Geschwindigkeitsanzeige am Ortseingang Richtung Stuvenborn installieren lassen. Leider gab es direkt hinter dem Ortsschild in Fahrtrichtung keinen geeigneten Platz für die Anzeige und deshalb sie wurde an ihrem jetzigen Standort Ecke Hauptstraße/Birkenbusch installiert. Das ist aus meiner Sicht ein weiterer, wichtiger Baustein für mehr Verkehrssicherheit in unserem Dorf!

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Ortsentwicklungskonzept

Leider wirkt sich die Pandemie auch negativ auf die Durchführung unseres Ortsentwicklungskonzept aus. Im November 2020 sollte eigentlich die Bürgerwerkstatt und diesen Monat die Abschlussveranstaltung zum Ortsentwicklungskonzept stattfinden. Aber aufgrund von Corona sind seit einem Jahr keine öffentlichen Veranstaltungen möglich. Trotzdem wurde am OEK weitergearbeitet. Das Planungsbüro BCS hat die Haushaltsbefragung ausgewertet und am 27.01.2021 und am 10.03.2021 eine Onlinekonferenz durchgeführt. In beiden Veranstaltungen wurde rege miteinander diskutiert. Wie geht es weiter? Sobald es möglich ist, wird das Planungsbüro die Bürgerwerkstatt in Präsenzform nachholen, um allen Setherinnen und Sethern die Teilnahme zu ermöglichen. Auch Diskussionsrunden mit den Vereinen, Verbänden und Organisationen vor Ort werden geführt und die Abschlussveranstaltung nachgeholt. Die Onlinebeteiligung über die Seite www.planemit.de/seth ist weiterhin möglich. Dort gibt es auch die Möglichkeit für Kinder und Jugendliche sich zu beteiligen. Nutzt eure Chance uns mitzuteilen, was ihr euch für euer Dorf wünscht.

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Kanalsanierung

Inzwischen wurde das Kanalsanierungskonzept erarbeitet und vorgestellt. Das Ergebnis ist ernüchternd, aber nicht besonders überraschend: es ist seit Jahrzehnten nicht in den Erhalt des Netzes investiert worden und daraus resultieren massive Schäden in der Schmutzwasserkanalisation. Wir werden 2021 und 2022 damit beginnen, die Abschnitte mit den größten Schäden zu sanieren. Erfreulich ist dabei, dass viele Haltungen, Leitungen und Schächte in geschlossener Bauweise im Schlauchliningverfahren saniert werden können. Das bedeutet, dass Glasfaserschläuche eingezogen werden und die Straßen dafür nicht aufgemacht werden müssen. In einigen Bereichen ist die Kanalisation aber auch somarode, dass in offener Bauweise saniert werden muss. Wir werden Sie rechtzeitig vor dem Baubeginn informieren, wann und wo Sie mit Einschränkungen zu rechnen haben. Außerdem hoffe ich vorher noch eine Einwohnerversammlung durchführen zu können, um Sie genauer über die geplanten Maßnahmen zu informieren. Ganz wichtig ist mir zu betonen, dass wir eine langfristige Sanierungsplanung verfolgen und keine „Feuerwehrstrategie“ betreiben!

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Gemeindearbeiter

Herr Marius Müller ist ab dem 1.04.2021 nicht mehr als Gemeindearbeiter für die Gemeinde Seth tätig. Ich wünsche Herrn Müller für die Zukunft viel Glück und Erfolg. Eine Stelle über 20 Stunden wurde bereits ausgeschrieben und es haben sich mehrere Interessenten beworben. Nach Ostern werden zusammen mit der Gleichstellungsbeauftragten des Amtes Itzstedts die Vorstellungsgespräche geführt und hoffentlich bald ein neuer Mitarbeiter zur Unterstützung unseres Gemeindearbeiters Herrn Thomas Behrendt eingestellt.

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Bürgerbegehren

Ich habe mich bei der Kommunalaufsicht aus mehreren Gründen kritisch gegenüber dem Bürgerbegehren positioniert. Einige dieser Gründe möchte ich im Folgenden erläutern:

Eine seriöse Kostenschätzung hätte meines Erachtens die Kosten zur Beseitigung des massiven Investitionsstaus und der baulichen Mängel in der Alten Schule näher beleuchten und mindestens eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zu den Varianten An-/Umbau und Neubau enthalten müssen. Denn rechnet man die zu erwartenden Fördermittel für einen Kitaneubau von mindestens 700.000€ ein, ist dieser wirtschaftlicher zu betreiben und erhöht sogar jedes Jahr das Eigenkapital unserer Gemeinde.

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Die Kosten für einen Neubau wurden von einem Architekturbüro auf ca. 3,14 Millionen Euro geschätzt. In diesen Kosten sind die Erschließung, die Baukonstruktion, die technischen Anlagen, die Außenanlagen und die Baunebenkosten enthalten. Die Kostenschätzung basiert auf einem Raumkonzept, das gemeinsam von der Gemeinde, der Architektin, dem pädagogischen Team und dem Träger entwickelt worden ist. Die Baukosten steigen jedes Jahr durchschnittlich um 5%. Jede weitere Verzögerung bei der Errichtung des Neubaus kostet die Gemeinde unnötig viel Geld.

Ein Kitaneubau kostet laut Schätzung die Gemeinde also nicht 3,5 sondern 2,44 Millionen Euro. Die Zahlen im Bürgerbegehren sind also falsch, zumal ein Anbau von 300m² bei weitem nicht ausreicht.

Die Mieteinnahmen für einen Kitaneubau sind real. Durch die Kitareform haben sich die Finanzierungsströme verändert und die Gemeinde entrichtet einen festen Wohnsitzanteil an den Kreis, der sich nach den im Dorf wohnenden Kindern richtet. Die Kita wird nicht mehr durch Erstattung der Miete durch die Gemeinde subventioniert. Durch den entstehenden Überschuss an Mieteinnahmen stärken wir den gemeindlichen Haushalt und senken das strukturelle Defizit unserer Gemeinde.

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Die nutzbare Fläche der Bestandskita im Erdgeschoss beträgt 424m². Unter Berücksichtigung der sechsten Gruppe brauchen wir aber gemäß Raumprogramm mindestens die doppelte Fläche. Das verdeutlicht den enormen Platzbedarf und entspricht einfach der Realität! Wir wollen keine Luxus-Kita bauen, sondern nur die notwendigen Räume für eine vernünftige Arbeit schaffen. In der Kita arbeiten und leben jeden Tag 90 Menschen! Es müsste also ein Anbau geschaffen werden, der mehr Grundfläche als der Altbau hat. Es macht keinen Sinn, an einem alten und viel zu kleinen Gebäude festzuhalten, das absolut nicht mehr dem Stand derTechnik entspricht. Insofern sind für mich die angegebenen 300m² eine „aus der Luft“ gegriffene Zahl, die nichts mit dem tatsächlichen Bedarf zu tun hat.

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Durch die gerade genannten Flächenzahlen wird deutlich, dass wir mindestens von einem zweiten autarken Gebäude mit eigener Wärme-, Wasser-, Abwasser und Stromversorgung sprechen. Ich denke es leuchtet jedem ein, dass eine doppelte Infrastruktur in Form von zwei Gebäuden auch höhere Betriebs- und Folgekosten nach sich zieht.

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Des Weiteren habe ich die Kommunalaufsicht auf ein bestehendes Geruchsgutachten einer südlich gelegenen „Güllelagune“ aufmerksam gemacht. Demnach sind auf dem gesamten Außengelände hinter der Alten Schule keine gesunden Wohn- und Arbeitsverhältnisse gegeben. Dieses Gutachten hat in der vorherigen Wahlperiode unter anderem dazu geführt, dass ein Bauvorhaben südlich der Alten Schule baurechtlich verhindert worden ist. Die Gemeinde wird diese Informationen überprüfen und ein eigenes Gutachten in Auftrag geben, um Klarheit zu schaffen. Das sind baurechtliche Vorgaben, die man aus meiner Sicht vorher hätte abklären müssen. Dieses Gutachten wird entscheidend sein, ob überhaupt eine Erweiterung am jetzigen Standort möglich ist.

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Trotz aller Kritik meinerseits ist das Bürgerbegehren ein demokratisches Instrument im Kommunalrecht, das jede Bürgerin und jeder Bürger in Anspruch nehmen kann. Die Kommunalaufsicht hält eine sehr vereinfachte Darstellung der Fakten für hinnehmbar und hat das Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Selbstverständlich wird die Gemeinde den daraus resultierenden Bürgerentscheid gemäß der gesetzlichen Vorgaben umsetzen. Ich gehe davon aus, dass die Gemeinde Seth eine konkurrierende Vorlage mit einer eigenen Fragestellung anbieten wird. Alle relevanten Fakten werden nach und nach auf der Homepage der Gemeinde zur Verfügung gestellt. Gerne lade ich auch alle Bürgerinnen und Bürger zu den öffentlichen Bauausschusssitzungen und Gemeindevertretersitzungen ein. Das Thema Kitaneubau/ Anbau wurde viel diskutiert und von vielen Seiten beleuchtet. Die Informationen hierzu lassen sich auch in den öffentlichen Protokollen nachlesen. Daher verwundert es mich sehr, dass das Bürgerbegehren erst bei einem sehrweit fortgeschrittenen Planungsstand initiiert wurde und somit viel Unruhe ins Dorf bringt.

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Die 500 gesammelten Unterschriften sind aber definitiv ein deutliches Signal, dass ich zum Anlass genommen habe, mit vielen Setherinnen und Sethern erneut über das Thema zu sprechen. Dabei habe ich den Eindruck gewonnen, dass viele den Sinn und die Notwendigkeit eines Neubaus durchaus verstehen, aber Bedenken wegen des Standorts im neuen Baugebiet neben der Kirche haben. Ich halte diesen Standort aus der Sicht eines rational denkenden Kommunalpolitikers nach wie vor für geeignet. Die Kirchstraße ist eine dörfliche Haupterschließungsstraße mit ausreichendem Straßenquerschnitt, es stehen auch zukünftig ausreichend Parkplätze zur Verfügung, die räumliche Nähe zur Grundschule ist gegeben, der Friedhof hat auch ohne Erweiterungsfläche langfristig genügend Kapazität für das Bestattungswesen, die Baufläche ist mit 3.700m² ausreichend dimensioniert, die Baufläche gehört der Gemeinde und ist sofort bebaubar und ab nachmittags und am Wochenende, wenn alle Anlieger zuhause sind, ist in der Kita kein Betrieb.

Trotzdem möchte ich dem Wunsch nach zusätzlicher Diskussion um den Standort Rechnung tragen und werde deshalb nochmal gemeinsam mit der Gemeindevertretung und dem Bauausschuss vor dem Bürgerentscheid nach alternativen Bauplätzen suchen. Unter anderem habe ich bereits mit dem Vorstand des Schützenvereins gesprochen. Sie wären bereit, sich von ihrem Vereinsheim zu trennen und den Standort der Gemeinde für einen Kita-Neubau zur Verfügung zu stellen. Voraussetzung ist der Bau eines neuen Luftgewehrschießstandes mit einem kleinen Vereinsheim an anderer Stelle. Danke an die Schützen für die offene und konstruktive Zusammenarbeit! Darüber habe ich mich sehr gefreut! Allerdings liegt die Fläche im Außenbereich und es bleibt das Ergebnis des Geruchsgutachtens abzuwarten. Auf jeden Fall müsste ein Bebauungsplan aufgestellt werden, wodurch weitere Kosten entstehen. So ein Verfahren kostet ca. 50.000€ und dauert mindestens zwei Jahre bis der B-Plan Rechtskraft entfaltet und wir überhaupt mit den Kitaplanungen anfangen könnten. Das würde auf jeden Fall bedeuten, dass ein Teil der Kinder zeitweise in Containern untergebracht werden müsste.

Wie geht es weiter?

Die Gemeindevertretung wird nun einen Termin für den Bürgerentscheid festlegen und eine eigene Fragestellung mit Begründung erarbeiten. Dann werden die Wahlunterlagen verschickt und eine richtige Wahl organisiert. Sie können Ihre Stimme sowohl im Wahllokal als auch per Brief abgeben. Sobald der Termin feststeht, werde ich Sie wieder informieren. Die Infektionszahlen steigen wieder rasant und es wird vermehrt von der dritten Welle gesprochen. Bitte halten Sie sich an die Corona-Regeln, damit wir alle gesund bleiben.

Ich wünsche Ihnen von Herzen ein frohes Osterfest mit vielen sonnigen Stunden.

Ihr Simon Herda